TAB-News

TAB-Berichte im Deutschen Bundestag

Zusammen mit dem von der FDP-Fraktion eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik (Präimplantationsdiagnostiggesetz - PräimpG, Drs. 15/1234) ist der Bericht zur „Präimplantationsdiagnostik“ (Drs. 15/3500) in der 166. Sitzung des Deutschen Bundestagesam 17.03.2005 in „1. Lesung“ beraten worden. Im Ergebnis wurde die Überweisung der beiden Drucksachen an die Ausschüsse „Gesundheit und Soziale Sicherung“, „Recht“ und „Familie, Senioren, Frauen und Jugend“ sowie „Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung“ beschlossen.

Für den 2. Sachstandsbericht „Biometrie und Ausweisdokumente“ (Drs. 15/4000), der zusammen mit dem 1. Sachstandsbericht (Drs. 14/1005) beraten werden soll, steht als nächster Schritt ebenso die Einbringung ins Plenum an. Hier ist momentan noch offen, ob diese mit oder ohne Debatte stattfinden soll.

Der Bericht „Leichter als Luft-Technologie: Innovations- und Anwendungspotenziale“ wird mittlerweile zur Veröffentlichung als Bundestags-Drucksache vorbereitet. Dies ist auch für den TAB-Bericht „Partizipative Verfahren der Technikfolgen-Abschätzung und parlamentarische Politikberatung“ vorgesehen.

Veranstaltungsnachlese

Fachgespräch „Internet, Demokratie und politische Netzöffentlichkeit“
Am 24. Februar 2005 fand ein TAB-Fachgespräch im Rahmen des Projektes „Analyse netzbasierter Kommunikation unter kulturellen Aspekten“ statt. Ziel des Fachgesprächs war es, zentrale Thesen und erste Ergebnisse aus dem Projekt vorzustellen und mit dem Auditorium aus Politik, Wissenschaft und der Verwaltung des Deutschen Bundestages zu diskutieren. Zwei Themen standen im Mittelpunkt:

• die Rolle des Internet in der politischen Kommunikation zivilgesellschaftlicher Akteure und
• die Nutzung des Internet für die Kommunikation zwischen Politik und Bürgern mit Fokus auf Parlamenten, speziell auf den Deutschen Bundestag.

Die Internetangebote des Deutschen Bundestages stellen ein zentrales Element der „Netzöffentlichkeit“ dar. Sie können dazu beitragen, die Kommunikation zwischen Abgeordneten und Bürgerschaft weiter zu intensivieren und zu verbessern. Es zeigte sich aber, dass viele Potenziale der Nutzung des Internet zu politischen Zwecken noch nicht realisiert sind.

Im Fachgespräch wurden u. a. internationale Entwicklungen und budgetäre Restriktionen diskutiert. Dabei ist positiv zu vermerken, dass es zu intensiven Diskussionen zwischen Politikern, Wissenschaftlern und „Praktikern“ gekommen ist. Die Resultate des Fachgesprächs wurden in den Endbericht eingearbeitet.

Workshop „Erfolgsfaktoren nachhaltiger Innovationspolitik“
Nachhaltigkeits- und Innovationspolitik sind in wirtschaftlich erfolgreichen Staaten Europas längst kein Widerspruch mehr. Zu aktuell interessanten Entwicklungen bei der Verzahnung von Innovations- und Nachhaltigkeitspolitik hat das TAB - im Auftrag des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung und in Abstimmung mit dem Parlamentarischen Beirat für Nachhaltigkeit - am 10. März einen internationalen Workshop unter dem Titel „Erfolgsfaktoren nachhaltiger Innovationspolitik - Erfahrungen aus dem Ausland“ veranstaltet.

Die Diskussion hat das Potenzial aber auch die großen Herausforderungen gezeigt, die darin liegen, Nachhaltigkeit gezielt mit innovationspolitischen Ansätzen zu verbinden. Dies wurde auch anhand der Vorstellung praktischer Beispiele aus dem Ausland bestätigt. Referenten aus Großbritannien, den Niederlanden und Skandinavien berichteten direkt aus der Praxis über Instrumente und Maßnahmen, die in diesen Ländern erprobt und angewendet werden, sowie von Erfahrungen mit neuen Konzepten und Ansätzen.

Das Fazit des Workshops lautete, dass der Verbindung von Nachhaltigkeit und Innovation stärkere Aufmerksamkeit zu schenken sei. Hierzu seien aber insbesondere neue Politikansätze notwendig, die die institutionelle Versäulung in Innovationspolitik und „Umweltpolitik“ überwinden. Die Präsentationen des Workshops sind über die Homepage des TAB abrufbar.

Neue Veröffentlichungen

TAB-Arbeitsbericht Nr. 97 „Leichter-als-Luft-Technologie - Innovations- und Anwendungspotenziale“ (Verfasser: Reinhard Grünwald, Dagmar Oertel), Februar 2005
Die Leichter-als-Luft (LaL)-Technologie hat im 20. Jahrhundert immer wieder Hoffnungen auf technologische Fortschritte geweckt. Grund dafür sind die - im Vergleich zu Flugzeugen - einzigartigen Fähigkeiten und Möglichkeiten von Luftschiffen, senkrecht starten und landen zu können und z. B. als „fliegender Kran“ Güter im Schwebeflug aufzunehmen bzw. punktgenau abzusetzen. Angesichts der gegenwärtigen Problemlagen im Verkehrssektor - hoher Energieverbrauch und hohe Emissionen, Kapazitätsengpässe im Güterverkehr, Stauproblematik, stark ansteigender Luftverkehr - kommt Innovationen in diesem Sektor eine besondere gesellschaftliche Bedeutung zu.

Gegenstand des TAB-Berichts ist eine nüchterne Bestandsaufnahme sowohl des Standes der Technik als auch der Potenziale der LaL-Technologie. Dies betrifft ebenfalls die technologische Weiterentwicklung sowie die heutigen und in Zukunft erschließbaren Einsatzfelder und Marktpotenziale. Neben Forschungs- und Entwicklungsbedarf werden abschließend Handlungsoptionen zur staatlichen Unterstützung der Ausschöpfung der dargestellten Potenziale vorgestellt.

TAB-Hintergrundpapier Nr. 11 „Europäische e-Learning-Aktivitäten: Programme, Projekte und Akteure“ (Verfasser: Christoph Revermann), Mai 2005
Das Hintergrundpapier dokumentiert einen speziellen Teilbereich des laufenden TAB-Monitoring „eLearning“. Gegenstand sind eLearning-Aktivitäten auf EU-Ebene, die von europäischen Ländern als Nationen übergreifende Netzwerke gestaltet werden, aber auch die relevanten Programme und Projekte auf deutscher Ebene, die mit deutschen und/oder europäischen Fördermitteln aktiviert und unterstützt werden. Die Dokumentation bezieht sich auf alle Bereiche der wissenschaftlichen und beruflichen (z. T. auch privaten) Aus- und Weiterbildung. Ziel des Hintergrundberichts ist es, die relevanten Aktivitäten in der EU im Bereich des eLearning systematisch zu erfassen und einer ersten Einschätzung zu unterziehen, um so einen umfassenden Überblick zu gewinnen.

TAB-Hintergrundpapier Nr. 12 „Stand und Perspektiven des Einsatzes von moderner Agrartechnik im ökologischen Landbau“ (Verfasser: Marc Dusseldorp, Christine Rösch), April 2005
Dieses Hintergrundpapier ist die erste Publikation im Rahmen des TAB-Projektes „Moderne Agrartechniken und Produktionsmethoden - ökonomische und ökologische Potenziale“. Der Hintergrundbericht zeigt zunächst die Probleme in der Produktionstechnik auf und benennt kulturspezifische Schwachstellen im ökologischen Pflanzenbau. Daran anschließend wird der Bedarf moderner Agrartechnik identifiziert und Ansätze für die zukünftige Entwicklung dieser Technik skizziert. Schließlich werden Stand und Perspektiven der „Precision Agriculture“ im ökologischen Landbau umrissen.

TAB-Buch „Technikfolgen-Abschätzung für den Deutschen Bundestag; Das TAB - Erfahrungen und Perspektiven wissenschaftlicher Politikberatung“ (Herausgeber: Thomas Petermann, Armin Grunwald, ISBN 3-89404-528-0, ca. 350 S., ca. 22,90 Euro), Juni 2005
Voraussichtlich im Juni wird im Verlag edition sigma eine Publikation zur Technikfolgen-Abschätzung als eine spezifische Form wissenschaftlicher Politikberatung erscheinen. Ziel des Buches - einer Gemeinschaftsarbeit aller wissenschaftlichen Mitarbeiter des TAB - ist es, das „Modell TAB“ mit seinen Möglichkeiten und Grenzen vorzustellen. Dies geschieht durch eine umfassende Reflexion der vielfältigen praktischen Erfahrungen im TAB, an der Schnittstelle zwischen Wissenschaft und Politik, zwischen Technik und Parlament, aus der Binnenperspektive.

Die Veröffentlichungen des TAB können schriftlich per E-Mail oder Fax beim Sekretariat des TAB bestellt werden:

Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag
Neue Schönhauser Straße 10
10178 Berlin
Fax: +49 (0) 30 / 28 49 11 19
E-Mail: buero∂tab-beim-bundestag.de
Internet: http://www.tab-beim-bundestag.de

(Dagmar Oertel)