TA-Institutionen und TA-Programme

von Leonhard Hennen, TAB

Eine Gruppe von fünf europäischen Einrichtungen des Europäischen Parlaments unter Federführung des Instituts für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS) des Forschungszentrums Karlsruhe berät seit Oktober 2005 das Europäische Parlament in Fragen der sozialen, ökonomischen und ökologischen Bedeutung neuer wissenschaftlich-technischer Entwicklungen. Der entsprechende Vertrag wurde am 17. Oktober 2005 unterzeichnet.

Schon Ende der 1980er Jahre hatte das Europäische Parlament – wie viele andere Parlamente in Europa – sich eine Beratungsinstitution zu Fragen der Wissenschafts- und Technikentwicklung und deren ökologischen, sozialen und ökonomischen Implikationen geschaffen. Dies war das so genannte STOA-Panel. STOA stand für „Scientific and Technological Options Assessment“. Dieses Panel war ein parlamentarisches Gremium zur Technikfolgenabschätzung und setzte sich aus Mitgliedern verschiedener ständiger Ausschüsse des Parlamentes zusammen. Angesichts der wachsenden Bedeutung der europäischen Wissenschafts- und Technologiepolitik hat das Europäische Parlament nun beschlossen, die wissenschaftliche Basis der Arbeit von STOA durch die feste Einbindung von in der Technikfolgenabschätzung ausgewiesenen wissenschaftlichen Institutionen zu stärken. Bei einer im Frühjahr 2005 erfolgten Ausschreibung von Beratungsdienstleistungen im Bereich „Wissenschaft und Technik“ konnte sich das Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse des Forschungszentrums Karlsruhe als federführende Institution einer Gruppe von fünf europäischen Einrichtungen durchsetzen.

Zunächst für einen Zeitraum von drei Jahren wird nun ein Konsortium aus fünf TA-Einrichtungen im Auftrag des STOA-Panels Untersuchungen zur Technikfolgenabschätzung durchführen. Neben ITAS gehören dem Konsortium an: 

• das Rathenau-Institut, die zentrale für das nationale Parlament tätige TA-Einrichtung in den Niederlanden,
• das Parliamentary Office of Science and Technology (POST) des britischen Parlamentes,
• das für das dänische Parlament tätige Danish Board of Technology (Teknologirådet)
• und viwTA (Flemish Institute for Science and Technology Assessment), die TA-Einrichtung des flämischen Parlamentes.

Alle Einrichtungen verfügen über langjährige Erfahrung auf dem Gebiet der Technikfolgenabschätzung und vor allem auch in der Politikberatung für die jeweiligen nationalen Parlamente. ITAS betreibt z. B. seit 1990 das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag. Zudem ist die langjährige Kooperation der Partner im „European Parliamentary Technology Assessment Network“ und die zusätzlich eingeplante fallweise Einbindung eines Netzwerkes weiterer einschlägiger wissenschaftlicher Einrichtungen in Europa ein Garant dafür, dass bei der wissenschaftlichen Beratung der Abgeordneten eine weite europäische Perspektive angelegt werden kann.

Der Einstieg in die Beratungsarbeit ist mit der Entscheidung über die ersten Projekte bereits erfolgt. Das Konsortium hatte für die Sitzung des STOA-Panels am 17.11.2005 eine Reihe von Projektskizzen vorbereitet, die Themenvorschläge aus dem Kreis der Panel-Mitglieder aufgriffen. Nach der Verabschiedung dieser Skizzen wird nun im nächsten Jahr eine Reihe kleinerer und größerer Projekte durchgeführt. Zu den größeren Vorhaben zählen z. B. Projekte zu den Themen „Alternative Technology Options for Road and Air transport“, „Radio Frequency Identification and Identity Management“ und „Intellectual Property Rights“. Andere Themen wie z. B. ein Überblick über die Nutzungsmöglichkeiten und -chancen des europäischen Satellitensystems GALILEO werden zunächst in Form der Einholung von Expertenstatements und/oder Workshops bearbeitet.

Die wissenschaftliche Verantwortung für die auf die Informationsbedürfnisse des Europäischen Parlamentes zugeschnittenen TA-Projekte liegt jeweils bei einem der Partner des Konsortiums. Die Koordination des Konsortiums und des weiteren Netzwerkes von TA-Einrichtungen, die ihre Bereitschaft zur Unterstützung der Beratungsarbeit zugesagt haben, wird ebenso wie die Kommunikation mit dem Parlament und alle administrativen Aufgaben in der Hand des ITAS und des Forschungszentrums Karlsruhe liegen.

Leonhard Hennen
Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS)
Karlsruher Institut für Technologie (KIT)
Karlstr. 11, 76133 Karlsruhe
Tel.: +49 228 30818-34
E-Mail: leonhard hennen∂kit edu