TAB-News

TAB-Berichte im Deutschen Bundestag

Der Bericht „Biometrische Identifikationssysteme“ (Drucksache 14/10005) wurde am 1. Juni im federführenden Innenausschuss mit dem Ergebnis „Kenntnisnahme“ abschließend beraten. Der Bericht „Biometrie und Ausweisdokumente“ (Drucksache 15/4000) ist hingegen vor der Sommerpause nicht mehr vom Plenum an die Ausschüsse überwiesen worden. Für den anstehenden Beratungsprozess gibt es zwar ein mitberatendes Votum [1] aus dem Ausschuss für „Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung“ von den Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP, dennoch ist offen, ob das Beratungsverfahren in der neuen Legislaturperiode wieder aufgenommen wird.

Die TAB-Berichte „Leichter als Luft-Technologie: Innovations- und Anwendungspotenziale“ und „Partizipative Verfahren der Technikfolgen-Abschätzung und parlamentarische Politikberatung“ sind mittlerweile als Bundestags-Drucksache erschienen (Drs. 15/5507 und Drs. 15/5652).

Die Beratung des Berichtes zur „Präimplantationsdiagnostik“ (Drs. 15/3500) in den Ausschüssen „Gesundheit und Soziale Sicherung“, „Recht“ und „Familie, Senioren, Frauen und Jugend“ sowie „Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung“ ist vor der Sommerpause nicht mehr erfolgt und steht somit noch aus.

Der TAB-Bericht „Zukunftstrends im Tourismus“ wurde am 29. Juni im Ausschuss für „Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung“ präsentiert und abgenommen. Er wird derzeit zur Veröffentlichung als Bundestags-Drucksache vorbereitet.

Der Bericht „Internet und Demokratie – Analyse netzbasierter Kommunikation unter kulturellen Aspekten“ wurde nicht auf üblichem Wege abgenommen, sondern aufgrund des durch Sommerpause und Neuwahlen bedingten Stillstands der parlamentarischen Arbeit im Umlaufverfahren durch die Obleute des Ausschuss für „Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung“ am 10. August abgenommen. Auch dieser Bericht wird zur Veröffentlichung als Bundestags-Drucksache vorbereitet.

Anmerkung

[1] „Mitberatendes Votum“ bedeutet hier, dass der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung in diesem Fall nicht die Federführung besaß und folglich auch kein abschließendes Votum abgeben konnte. Die Federführung lag bei diesem Bericht beim Innenausschuss (Anm. der Redaktion).

Neue Projekte im Überblick

Seit Frühjahr diesen Jahres sind insgesamt acht neue TAB-Projekte angelaufen:

• Hirnforschung (TA-Projekt),
• Potenziale und Anwendungsperspektiven der Bionik (TA-Projekt),
• Perspektiven eines CO₂- und emissionsarmen Verkehrs – Kraftstoffe und Antriebe im Überblick (TA-Projekt),
• Biobanken für humanmedizinische Forschung und Anwendung (TA-Projekt),
• Industrielle und stoffliche Nutzung nachwachsender Rohstoffe (Monitoring),
• Individuelle Medizin und Gesundheitssystem (Zukunftsreport),
• Analyse von Erfolgs- bzw. Hemmnisfaktoren bei Unternehmensausgründungen aus öffentlichen Forschungseinrichtungen (Politik-Benchmarking) und
• Handlungsoptionen zur Sicherung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit wissensintensiver Branchen in Deutschland am Beispiel der pharmazeutischen Industrie (Innovationsreport).

Eine Kurzinformation zu Hintergrund, Gegenstand, Zielsetzung, ersten Schritten und Laufzeiten der einzelnen Projekte ist auf der TAB-Homepage unter „laufende Untersuchungen“ zu finden.

Voraussichtlich im Januar 2006 beginnt ein weiteres TA-Projekt: „Internetkommunikation in und mit Entwicklungsländern – Chancen für die Entwicklungszusammenarbeit am Beispiel Afrika“. Informationen zur Erstellung von Gutachten für dieses Projekt können unter der Adresse http://www.tab-beim-bundestag.de/de/gutachter/Afrika. htm abgerufen werden.

Neue Veröffentlichungen

TAB-Arbeitsbericht Nr. 100 „Internet und Demokratie – Endbericht zum TA-Projekt „Analyse netzbasierter Kommunikation unter kulturellen Aspekten“ (Verfasser: Armin Grunwald, Gerhard Banse, Christopher Coenen, Leonhard Hennen), Mai 2005

Wie verändern sich durch das Internet die Inhalte und Strukturen politischer Öffentlichkeit? Die TAB-Studie „Internet und Demokratie“ untersucht die Bedeutung von „Netzöffentlichkeit“ für demokratische Politik unter verschiedenen Gesichtspunkten: Zum einen werden Programme zur E-Demokratie und staatliche Online-Angebote (insbesondere in Deutschland, Großbritannien und auf EU-Ebene) fokussiert. Dabei wird vor allem die politische Nutzung des Internets für die Organisation von Online-Diskussionen mit und zwischen Bürgern thematisiert. Zum anderen erfolgt in dem Bericht eine Auseinandersetzung mit der Rolle, die das Netz für spezifische Teilöffentlichkeiten spielt, sowie mit neueren Entwicklungstendenzen im Bereich der politischen Nutzung des Netzes (wie z. B. Weblogs).

TAB-Arbeitsbericht Nr. 101 „Zukunftstrends im Tourismus“ (Verfasser: Thomas Petermann, Christoph Revermann, Constanze Scherz), Mai 2005

Trotz internationalem Terrorismus, extremen Wetterereignissen und wirtschaftlichen Krisensymptomen ist die Reiselust der Deutschen nicht nachhaltig beeinträchtigt. Das System Tourismus scheint sich, trotz Strukturbrüchen und Krisen, flexibel an die Wirklichkeit der Risikogesellschaft zu adaptieren und wird seinem Ruf als Boombranche gerecht. Wie aber sieht die Zukunft des Tourismus aus? Kann er der Vision einer Leitökonomie des 21. Jahrhunderts auch weiterhin gerecht werden? Der TAB-Bericht skizziert anhand von drei thematischen Feldern – demografischer Wandel, EU-Erweiterung, Krisen und Gefahren – mögliche Entwicklungspfade und Zukünfte und erörtert hierauf bezogenen Forschungs- und Handlungsbedarf.

TAB-Diskussionspapier Nr. 11 „Risikoregulierung bei unsicherem Wissen: Diskurse und Lösungsansätze“. Dokumentation zum TAB-Workshop „Die Weiterentwicklung des gesundheitlichen Verbraucherschutzes als ressortübergreifende Aufgabe“

Das TAB hat im Mai 2003 im Deutschen Bundestag eine Tagung zum Thema „Die Weiterentwicklung des gesundheitlichen Verbraucherschutzes als ressortübergreifende Aufgabe: Risiko – Diskurse und Lösungsansätze“ veranstaltet. Den inhaltlichen Ausgangspunkt der Tagung bildeten die Ergebnisse eines Gutachtens von Stefan Böschen, Kerstin Dressel, Michael Schneider und Willy Viehöver zum Thema „Pro und Kontra der Trennung von Risikobewertung und Risikomanagement – Diskussionsstand in Deutschland und Europa“ (vgl. TAB-Diskussionspapier Nr. 10). Die weiteren Vorträge behandelten die Konzeption, Etablierung und Entwicklungsmöglichkeiten des Bundesinstituts für Risikobewertung (Klaus Jürgen Henning), Grundfragen des Risikomanagements und der Regulierung bei Lebensmitteln (Ortwin Renn), Möglichkeiten und Grenzen der Risikofrüherkennung im Bereich Umwelt und Gesundheit (Peter Wiedemann und Cornelia Karger) sowie das Vorsorgeprinzip aus EU-Perspektive (René von Schomberg).

Das vorliegende Diskussionspapier dokumentiert nun die schriftlichen Beiträge, welche die Referentinnen und Referenten freundlicherweise im Nachgang zu der Tagung zur Verfügung gestellt haben. Die Aktualität der Beiträge resultiert nicht vorrangig aus einer letzten Überarbeitung im Herbst 2004, sondern vor allem aus den grundsätzlichen Überlegungen, welche die Autorinnen und Autoren präsentieren und die bei allen auf jahrelanger wissenschaftlicher Beschäftigung mit den Themenfeldern basieren.

Weitere Hinweise auf Veröffentlichungen

Darüber hinaus sind mittlerweile erschienen: 

• das Buch „Technikfolgen-Abschätzung für den Deutschen Bundestag. Das TAB – Erfahrungen und Perspektiven wissenschaftlicher Politikberatung“ (Herausgeber: Thomas Petermann, Armin Grunwald, ISBN 3-89404-528-0, ca. 350 S., ca. 22,90 Euro), Juli 2005 sowie 
• der Tätigkeitsbericht des TAB (Arbeitsbericht Nr. 102) für das Jahr 2004.

Die Veröffentlichungen des TAB können schriftlich per E-Mail oder Fax beim Sekretariat des TAB bestellt werden:

Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB)
Neue Schönhauser Straße 10
10178 Berlin
Fax: +49 (0) 30 / 28 49 11 19
E-Mail: buero∂tab-beim-bundestag.de
Internet: http://www.tab-beim-bundestag.de.

(Dagmar Oertel)