TA-Institutionen und TA-Programme
Das EPTA Netzwerk wächst
Das EPTA Netzwerk wächst
von Leo Hennen, TAB
Auf der diesjährigen EPTA-Konferenz berichteten die einzelnen Mitgliedsorganisationen über Probleme, Erfolge und Erfahrungen in der parlamentarischen TA-Arbeit. Auf der Tagesordnung stand außerdem die Aufnahme weiterer Mitglieder in das Netzwerk.
Am 25. und 26. September fand in Kopenhagen die diesjährige Konferenz des European Parliamentary Technology Assessment Network (EPTA) statt, zu dem sich die parlamentarischen TA-Einrichtungen in Europa zusammengeschlossen haben. Der erste Tag des Treffens stand unter dem Titel "The Impact of Parliamentary Technology Assessment". Die einzelnen Mitgliedsorganisationen, die nunmehr alle auf eine langjährige Erfahrung mit parlamentarischer Politikberatung in Sachen TA zurückblicken können, berichteten über Erfolge (und Mißerfolge) ihrer Arbeit vor dem Hintergrund der unterschiedlichen Zielsetzungen, Arbeitsweisen und Aufgaben, die die Arbeit der TA-Einrichtungen kennzeichnen. Alle Organisationen haben sich als fester Bestandteil der parlamentarischen Beratungs- und Entscheidungsprozesse etablieren können, wobei Berichte und Expertisen der Einrichtungen sowohl in Form von Hintergrundinformationen, der Organisation von Hearings als auch der unmittelbaren Entscheidungsvorbereitung in technologiepolitischen Fragen genutzt werden.
Es zeigte sich, daß die Schwierigkeiten parlamentarischer TA-Arbeit in allen Ländern ähnlich sind: Das knappe Zeitbudget der Abgeordneten erschwert die intensive direkte Interaktion zwischen Beratungseinrichtung und Klientel; die schnell wechselnde politische Agenda macht die rechtzeitige Bereitstellung gründlich recherchierter und wissenschaftlich fundierter Information zur ständigen Herausforderung. Einmal mehr wurde deutlich, wie breit und unterschiedlich das Aufgabenspektrum und die Arbeitsweise parlamentarischer TA-Arbeit in Europa definiert ist: von der Durchführung von TA-Studien durch die Parlamentarier selbst (OPECST(1), Frankreich), über die klassische Politikberatung (POST(2), Großbritannien; STOA(3), Europäisches Parlament; TAB(4)) bis hin zur Organisation des öffentlichen Diskurses über technologiepolitische Themen (Rathenau-Institut, Niederlande; Danish Board of Technology).
Der zweite Tag war dem sog. EPTA-Council, d.h. dem Treffen der Direktoren der jeweiligen wissenschaftlichen Einrichtungen und der parlamentarischen TA-Verantwortlichen der jeweiligen Länder vorbehalten. Das zentrale Thema des Councils war in diesem Jahr die Aufnahme neuer EPTA-Mitglieder. Aus Finnland, Griechenland und Italien waren in diesem Jahr Anträge auf Aufnahme in das EPTA-Netzwerk gestellt worden. In diesen drei Ländern haben die Parlamente einen speziellen Ausschuß etabliert, der sich mit Fragen des Technology Assessment befaßt (siehe hierzu auch den Bericht in der Juli-Ausgabe der TA-Datenbank-Nachrichten). Das finnische "Subcommittee for TA" hat bereits einen umfangreichen Bericht zur zukünftigen gesellschaftlichen und technologischen Entwicklung Finnlands vorgelegt, der im Plenum des Parlamentes intensiv diskutiert wurde. Die TA-Arbeit in Italien und Griechenland steht erst am Anfang. In allen drei Ländern wird zur Zeit über die Möglichkeit der Kooperation mit wissenschaftlichen Einrichtungen bzw. die Ergänzung des TA-Ausschusses durch ein wissenschaftliches Büro oder Sekretariat beraten. Der EPTA-Council beschloß einstimmig die Aufnahme der drei neuen Mitglieder und bot seine Unterstützung für die Aufbauphase an. Im EPTA-Netzwerk sind nunmehr acht europäische Länder und das Europäische Parlament mit ihren TA-Einrichtungen als Vollmitglieder, sowie vier weitere TA-Einrichtungen mit Beobachterstatus (Schweiz, Österreich, Tschechien und Belgien) vertreten. Zum neuen EPTA-Vorsitzenden wurde Prof. Alain Pompidou (MEP) von STOA gewählt. STOA wird auch die nächste EPTA-Konferenz ausrichten.