TAB-News

TAB-Berichte im Deutschen Bundestag

Ein Rückblick auf die Beratung von TAB-Berichten in den Gremien und Ausschüssen des Deutschen Bundestages zeigt für die letzten drei Monate das folgende Bild:

Mittlerweile abgeschlossen ist die parlamentarische Befassung mit drei Berichten: „Möglichkeiten geothermischer Stromerzeugung in Deutschland“ (Drs. 15/1835), „Militärische Nutzung des Weltraums“ (Drs. 15/1371) sowie „Gesundheitliche und ökologische Aspekte bei mobiler Telekommunikation und Sendeanlagen“ (Drs. 15/1403). Der TAB-Bericht zur „Kernfusion“ (Drs. 14/8959) steht vor der abschließenden Beratung im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.
Folgende TAB-Berichte sind überwiesen und z. T. schon anberaten worden: die drei Berichte zum Projekt „Entwicklungstendenzen bei Nahrungsmittelangebot und -nachfrage“ (Drs. 15/1673, 15/1674, 15/1675), der Endbericht „Langzeit- und Querschnittsfragen in europäischen Parlamenten und Regierungen“ (Drs. 15/2129) sowie der Bericht „Biometrische Identifikationssysteme“ (1. Sachstandsbericht; Drs. 14/10005). Unter anderem hat sich auch der neu konstituierte Parlamentarische Beirat für Nachhaltigkeit auf seiner Sitzung am 27. Mai 2004 ausführlich mit dem Endbericht zu „Langzeit- und Querschnittsfragen“ auseinandergesetzt.
Der TAB-Arbeitsbericht Nr. 92 zur „Nanotechnologie“, dessen Veröffentlichung als Bundestags-Drucksache am 12. November 2003 beschlossen wurde (Drs. 15/2713), wurde im Plenum am 06. Mai 2004 zusammen mit Anträgen aller Fraktionen diskutiert und überwiesen.
Zwei aktuelle TAB-Berichte sind durch den Ausschuss abgenommen worden und werden als Bundestags-Drucksache veröffentlicht: der Sachstandsbericht zur „Präimplantationsdiagnostik“ und der 2. Sachstandsbericht „Biometrie und Ausweisdokumente“.

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung zum Thema „Biometrie“

Angesichts der Brisanz und Aktualität des 2. Sachstandsberichts des TAB zum Thema „Biometrie“ (Biometrie und Ausweisdokumente - Leistungsfähigkeit, politische Rahmenbedingungen, rechtliche Ausgestaltung; TAB-Arbeitsbericht Nr. 93) fand am 26. Mai 2004 eine öffentliche Sitzung des Ausschusses ausschließlich zu diesem Thema statt. Experten, Mitglieder des Deutschen Bundestages und Vertreter der interessierten Öffentlichkeit konnten dort in offener Form das Thema „Biometrie und Ausweisdokumente“ erörtern. Einstieg und Bezugspunkt war die Präsentation der zentralen Ergebnisse des TAB-Berichts. Die Diskussion wurde moderiert von der Ausschussvorsitzenden, Ulrike Flach, MdB. Experten vom Bundesamt für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), von der Bundesdruckerei GmbH und der Bundesbeauftragte für Datenschutz hatten Gelegenheit zu kurzen Stellungnahmen. Zudem waren Vertreter der Wirtschaft, von Behörden und der Presse anwesend. Die Fraktionen machten durch ihre Fachpolitiker ihre - teilweise kontroversen - Positionen zu den Potenzialen der Biometrie als Sicherheitstechnologie und zu den damit verbundenen Herausforderungen deutlich. Die Veranstaltung sollte Sichtweisen verschiedener Akteure aus Wirtschaft, Gesellschaft und Politik in einem offenen Diskussionsraum zusammenbringen. Angesicht der großen Resonanz und der substanziellen Debatte dürfte dieses Ziel erreicht worden sein.

TAB-Fachgespräch im Rahmen des TA-Projekts „Reduzierung der Flächeninanspruchnahme - Ziele, Maßnahmen, Wirkungen“

In einer projektbezogenen Veranstaltung am 06. Mai 2004 im Deutschen Bundestag berichteten zunächst Vertreter von drei mit Gutachten beauftragte Institutionen über ihre Ergebnisse. Gemeinsamer Bezugspunkt war der relativ einvernehmlich diagnostizierte Umstand, dass die Neuinanspruchnahme von Flächen in Widerspruch steht zu den Zielen einer nachhaltigen Flächenbewirtschaftung. Dabei gingen die Vortragenden - jeweils anhand ausgewählter Entwicklungen bzw. Maßnahmen - der Frage nach, wie bestimmte problematische Folgen gemildert werden könnten.

Im Beitrag von Prof. Dr. Hans Joachim Bürkner und Dipl.-Ing. Eric Tenz vom Leibnitz-Institut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (IRS) wurde gezeigt, wie sich der demografische Wandel in dieser Hinsicht auswirken könnte. Ein Ergebnis ihrer differenzierten Abschätzung der Effekte war, dass frühestens ab 2020 die Flächeninanspruchnahme demografisch bedingt sinken wird.
Prof. Dr. Thomas Gawron vom Umweltforschungszentrum Leipzig-Halle (UFZ) nahm die interkommunale Kooperation unter die Lupe. Zwar lässt sich dem Instrument ein gewisses Potenzial zuschreiben, dies aber nur, wenn zahlreiche Voraussetzungen erfüllt sind - u.a. die Präzisierung und Schärfung von Zielsetzungen mit einer gewissen Verbindlichkeit für die Beteiligten.
Danach eröffneten Prof. Dr. Clemens Fuest und Dipl.-Volkswirt Michael Thöne vom Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstitut an der Universität Köln (FiFo) dem Auditorium Einblicke in die möglichen Lenkungseffekte von Kommunalsteuern. Hier gab es ein vorsichtiges Plädoyer für eine ökologisch reformierte Grundsteuer.

Wie schätzen die einschlägig tätigen Verbände und Interessengruppen den Einsatz der unterschiedlichen Lenkungsinstrumente ein? Die Projektleiterin, Dipl.-Ing. Juliane Jörissen (ITAS/TAB), gab anschließend einen Einblick in die Resultate einer Befragung ausgewählter Verbände, die das TAB im Rahmen des Projekts durchgeführt und ausgewertet hatte.

Alle Beiträge wurden von den anwesenden Experten, Parlamentariern und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Fraktionen angeregt kommentiert und diskutiert. Die dabei gewonnenen Einsichten und Anregungen werden in die weitere Arbeit eingehen.

Neue Veröffentlichungen im Buchhandel

„Entwicklungstendenzen bei Nahrungsmittelangebot und -nachfrage. Eine Basisanalyse“ (Autoren: Rolf Meyer, Arnold Sauter), Deutscher Fachverlag, Edition Agrar, Frankfurt a.M. 2004 (Berichte des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag [TAB]), 392 S., € 52,00, ISBN 3-87150-853-5
Die Studie bietet einen umfassenden Überblick zur Entwicklung bei Angebot und Nachfrage von Nahrungsmitteln, indem sie das komplexe Ganze aus verschiedensten Blickwinkeln untersucht und die unterschiedlichen Perspektiven integriert. Behandelt werden ökonomische, soziale und kulturelle, technische sowie rechtliche und politische Entwicklungen.

„Nahrungsmittelqualität der Zukunft - Handlungsfelder und Optionen“ (Autor: Rolf Meyer), Deutscher Fachverlag, Edition Agrar, Frankfurt a.M. 2004 (Berichte des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag [TAB]), 287 S., € 52,00, ISBN 3-87150-854-3
Die Untersuchung analysiert Begriff und Inhalt von Nahrungsmittelqualität angesichts zunehmend arbeitsteiliger und damit unübersichtlicherer Prozesse bei Nahrungsmittelproduktion, -verarbeitung und -vermarktung. Aufgezeigt werden Wege zur nachhaltigen Förderung der Produktion von qualitativ hochwertigen Lebensmitteln in einem umfassenden Sinn.

„Regionalität von Nahrungsmitteln in Zeiten der Globalisierung“ (Autoren: Arnold Sauter, Rolf Meyer) Deutscher Fachverlag, Edition Agrar, Frankfurt a.M. 2004 (Berichte des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag [TAB]), 167 S., € 42,00, ISBN 3-87150-855-1
Möglichkeiten und Grenzen einer Stärkung der regionalen Nahrungsmittelproduktion und -vermarktung werden vor dem Hintergrund politischer und ökonomischer Rahmenbedingungen und Entwicklungen in Deutschland, Europa und weltweit betrachtet. Schwerpunktmäßig werden die Vertriebswege im „konventionellen“ Lebensmittel-Einzelhandel sowie die Nutzung der geschützten europäischen Herkunftszeichen untersucht.

„Der aufgeklärte Verbraucher - Verbesserungspotenziale der Kommunikation über Nahrungsmittel“ (Autor: Rolf Meyer), Deutscher Fachverlag, Edition Agrar, Frankfurt a.M. 2004 (Berichte des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag [TAB]), 134 S., € 42,00, ISBN 3-87150-856-x
Der Band bietet einen Überblick zur obligatorischen und freiwilligen Kennzeichnung von Lebensmitteln sowie zu nicht warenbegleitenden Formen der Verbraucherinformation. Dargestellt werden Grundformen und Motive des Informationsverhaltens sowie Möglichkeiten verbesserter Informationsangebote für Verbraucher.

„Nanotechnologie. Forschung, Entwicklung, Anwendung“ (Autoren: Herbert Paschen, Christopher Coenen, Thorsten Fleischer, Reinhard Grünwald, Dagmar Oertel, Christoph Revermann), Springer-Verlag, Heidelberg 2004, 366 S., € 99,95, ISBN 3-540-21068-7
Wegen ihres Potenzials zur grundlegenden Veränderung ganzer Technologiefelder wird die Nanotechnologie als Schlüsseltechnologie angesehen. Sie wird in naher Zukunft nicht nur die technologische Entwicklung beeinflussen, sondern auch maßgebliche ökonomische, ökologische und soziale Implikationen mit sich bringen. Deutschland hält eine Führungsposition im Bereich der Nanotechnologie hinsichtlich der Forschungsaktivitäten und Fördermittel. Die Studie stellt eine umfassende Untersuchung zu Stand und Perspektiven der Nanotechnologie dar. Den Schwerpunkt bilden die vielfältigen konkreten Anwendungen und Anwendungsideen aus den unterschiedlichsten Bereichen.