TAB-News

TAB-Projekt zu Online-Petitionen stößt auf starkes parlamentarisches Interesse

Das TAB führt derzeit auf Initiative des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages ein TA-Projekt zum Thema „Öffentliche elektronische Petitionen und bürgerschaftliche Teilhabe“ durch. In diesem untersucht das TAB schwerpunktmäßig einen laufenden Modellversuch des Bundestages zur Einreichung, Mitzeichnung und Diskussion von Petitionen im Internet. Neben der Online-Komponente des Modellversuchs werden auch die neuen Anforderungen und Arbeitsabläufe in der Bundestagsverwaltung sowie internationale Entwicklungen in diesem Bereich analysiert. Das Projekt stößt innerhalb wie außerhalb des Bundestages auf reges Interesse. So hat Projektleiter Ulrich Riehm in einem Ergebnis-Workshop des Petitionsausschusses am 13. Juni 2007 Mitgliedern des Bundestages sowie Experten aus der Bundestagsverwaltung erste Zwischenergebnisse des Projekts präsentiert. Die anwesenden Abgeordneten betonten, dass die im TAB-Bericht bereits gewonnenen Erkenntnisse nicht nur in Bezug auf den Modellversuch, sondern allgemein für die Arbeit des Petitionsausschusses von erheblichem Nutzen sein werden. Bereits am 19. September 2006 hatte eine in Berlin weilende Delegation des schottischen Parlaments das TAB besucht, um sich über das Projekt und die Arbeit des TAB zu informieren. An dem Arbeitstreffen im TAB nahmen u. a. der Vorsitzende des schottischen Petitionsausschusses, Michael McMahon, und die Ausschussmitglieder John Scott und Rosie Kane teil. Die schottischen Gäste berichteten von ihren eigenen Erfahrungen mit dieser Innovation im Bereich politischer Kommunikation, bei der das schottische Parlament und der Bundestag international Vorreiter sind. Es wurde vereinbart, den sehr fruchtbaren Informations- und Erfahrungsaustausch fortzusetzen.

Marion A. Weissenberger-Eibl ist neue Institutsleiterin des Fraunhofer-ISI

Marion A. Weissenberger-Eibl hat am 1. April 2007 die Leitung des Fraunhofer-Instituts für System- und Innovationsforschung (ISI) in Karlsruhe übernommen, mit dem das TAB zur Erfüllung seiner Aufgaben seit 2003 kooperiert. Sie ist Professorin an der Universität Kassel und Gastdozentin an der Universität St. Gallen.

Marion Weissenberger-Eibl hat an der Ludwig-Maximilian-Universität München Betriebswirtschaftslehre studiert sowie an der Technischen Universität München in Wirtschaftswissenschaften promoviert und habilitiert. Von 2000 bis 2003 war sie dort Forschungsbereichsleiterin am Lehrstuhl für Betriebswirtschaftslehre bei Prof. Horst Wildemann. Seit 2004 hat sie an der Universität Kassel den Lehrstuhl „Innovations- und Technologie-Management“ inne. Sie ist Mitglied in zahlreichen Gutachtergremien, unter anderem im Beirat „Bundesbericht zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses (BuWiN)“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung. Vor ihrem Studium der Betriebswirtschaftslehre war Marion Weissenberger-Eibl u. a. drei Jahre bei der ESCADA AG in München tätig, zuletzt als Leiterin der Produktionsentwicklung und stellvertretende Leiterin für Logistik und Produktion. Marion Weissenberger-Eibl folgt als Institutsleiterin des ISI auf Frieder Meyer-Krahmer, der 2005 als Staatssekretär ins Bundesministerium für Bildung und Forschung wechselte.

Norwegischer Technologierat besuchte das TAB

Am 4. und 5. Dezember 2006 stattete der norwegische Technologierat, die TA-Einrichtung des norwegischen Parlaments, dem TAB einen Besuch ab. Der Technologierat wurde im April 1999 ins Leben gerufen und hat 14 Mitglieder. Ein wissenschaftliches Sekretariat führt TA-Projekte durch und berichtet dem Rat. Das Treffen mit dem Rat und Kollegen dieses Sekretariats diente dem gegenseitigen Informations- und Erfahrungsaustausch sowie der Vertiefung der durch das EPTA-Netzwerk (European Parliamentary Technology Assessment) bereits bestehenden Kontakte und Kooperationen. Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der jeweiligen Arbeitsweise und im Themenspektrum der bearbeiteten Projekte wurden ausführlich erörtert. Adressaten des Technologierats sind neben dem norwegischen Parlament auch die Regierung sowie die allgemeine Öffentlichkeit. Ein gemeinsames Abendessen sowie eine Besichtigung des Reichstagsgebäudes und des Paul-Löbe-Hauses rundeten den Besuch ab.

TAB-Berichte im Bundestag

Der TAB-Bericht „Arbeiten in der Zukunft – Strukturen und Trends in der Industriearbeit“ wurde am 25. April 2007 im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ohne Aussprache abgenommen und zur Veröffentlichung freigegeben. Er wird momentan als Bundestagsdrucksache vorbereitet.

Der TAB-Bericht „Grüne Gentechnik – Transgene Pflanzen der 2. und 3. Generation“ (BT-Drs. 16/1211) ist am 8. März 2007 in der 85. Sitzung des Deutschen Bundestages beraten worden. Dies geschah zusammen mit einem Gesetzentwurf der Fraktion der FDP (BT-Drs. 16/4143; Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gentechnikgesetzes), einem Antrag der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (BT-Drs. 16/4556; Schutz von Mensch und Umwelt bei Freisetzungsexperimenten gewährleisten) sowie einer Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zum Antrag der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (BT-Drs. 16/1176 und 16/4574; Bei gentechnisch veränderten Pflanzen nationales Recht auf Einfuhrverbote und Schutzmaßnahmen nutzen). Der TAB-Bericht wurde zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (federführend) sowie an die Ausschüsse für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, für Gesundheit und für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (mitberatend) überwiesen.

Der TAB-Bericht „Biometrie und Ausweisdokumente“ (BT-Drs. 15/4000) wurde im (federführenden) Innenausschuss am 28. Februar 2007 beraten – zusammen mit einem Gesetzentwurf der Bundesregierung (BT-Drs. 16/4138; Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Passgesetzes und weiterer Vorschriften) und diversen Anträgen der FDP-Fraktion (BT BT-Drs. 16/854; Sicherheitslücken bei biometrischen Pässen beseitigen; BT-Drs. 16/3046; Keine Einführung des elektronischen Personalausweises) sowie der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (BT-Drs. 16/4159; Datenschutz und Bürgerrecht bei der Einführung biometrischer Ausweise wahren).

Neue Veröffentlichungen

Als neuer Band in der Reihe „Studien des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag“ der edition sigma ist das Buch „Akademische Spin-offs – Erfolgsbedingungen für Ausgründungen aus Forschungseinrichtungen“ erschienen. Die Autoren sind Joachim Hemer, Michael Schleinkofer und Maximilian Göthner. Die Studie untersucht gewerbliche Ausgründungen von Hochschulabsolventen und Wissenschaftlern an öffentlichen Forschungseinrichtungen (Spin-offs). Diese gelten aus innovations- und strukturpolitischer Sicht vielfach als Hoffnungsträger. Die Autoren kommen zu dem Ergebnis, dass Potenziale in diesem Bereich oft noch nicht realisiert werden. Sie analysieren Erfolgs- und Hemmnisfaktoren und stellen Instrumente für die Förderung von Spin-offs vor. Die Buchpublikation basiert auf dem TAB-Arbeitsbericht Nr. 109: „Akademische Spin-offs in Ost- und Westdeutschland und ihre Erfolgsbedingungen“ (Verfasser: Joachim Hemer, Michael Schleinkofer, Maximilian Göthner, Fraunhofer Institut für System- und Innovationsforschung, Mai 2006). Die Zusammenfassung des Arbeitsberichts ist als PDF-Datei unter http://www.tab-beim-bundestag.de/de/projekt/zusammenfassung/ab109.htm verfügbar.

Bibliographische Angaben: Joachim Hemer, Michael Schleinkofer, Maximilian Göthner: Akademische Spin-offs – Erfolgsbedingungen für Ausgründungen aus Forschungseinrichtungen. Berlin: edition sigma, 2007, Bd. 22, ISBN 978-3-8360-8122-1, 174 Seiten, 18,90 Euro

Ebenfalls als Band in der Reihe „Studien des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag“ ist das Buch „Bedürfnisse als Innovationsmotor – Konzepte und Instrumente nachfrageorientierter Innovationspolitik“ erschienen. Der Herausgeber ist Jakob Edler. Die umfassende, international vergleichende Studie zu nachfrageorientierter Innovationspolitik basiert auf dem TAB-Arbeitsbericht Nr. 99: Politikbenchmarking „Nachfrageorientierte Innovationspolitik“ (Projektleiter Jakob Edler).

Bibliographische Angaben: Jakob Edler: Bedürfnisse als Innovationsmotor – Konzepte und Instrumente nachfrageorientierter Innovationspolitik. Berlin: edition sigma, 2007, Bd. 21, ISBN 978-3-89404-830-3, EAN 9783894048303, 359 Seiten, 25,90 Euro

Die Druckexemplare des TAB können schriftlich per E-Mail oder Fax beim Sekretariat des TAB bestellt werden:

Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag
Neue Schönhauser Straße 10
10178 Berlin
Fax: +49 (0) 30 / 28 49 11 19
E-Mail: buero∂tab-beim-bundestag.de
Internet: http://www.tab-beim-bundestag.de