The Netherlands' National Environmental Policy Plan (NEPP)

Schwerpunktthema:Stoffströme und nachhaltige Entwicklung

The Netherlands' National Environmental Policy Plan (NEPP)

Einen wesentlichen Teil der Aufgaben für die neu zu bildende Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages "Schutz des Menschen und der Umwelt" hat die niederländische Regierung bereits gelöst. Sie legte bereits 1989 einen nationalen Umweltplan vor, in dem

Die spezifischen im folgenden kurz skizzierten Charakteristika des NEPP bestehen in:

1. der Orientierung am Nachhaltigkeitskonzept;

2. der Hierarchisierung von Ebenen, auf denen Umweltprobleme auftreten, und die Benennung prioritärer Probleme auf diesen Ebenen: Treibhauseffekt, Ozonabbau (globale Ebene); Versauerung, Photooxidantion (kontinentale und regionale Ebene); Eutrophierung (fluviale Ebene); Eintrag toxischer und ökotoxischer Stoffe in die Umwelt, Deponierung von Abfällen (regionale und lokale Ebene) sowie die Erschöpfung natürlicher Ressourcen;

3. der Entwicklung von qualitativen Reduktionszielen für diese Probleme auslösende Stoffverbräuche und Emissionen (orientiert an den Verarbeitungskapazitäten der Umwelt bzw. der Verfügbarkeit natürlicher Ressourcen);

4. der zeitlichen Staffelung von quantitativen Zielen und der Festlegung von Beiträgen, die verschiedene Sektoren zur Erfüllung dieser Zwischenziele leisten sollen;

5. der Entwicklung von Maßnahmenprogrammen zur Erreichung von Zwischenzielen in den jeweiligen Planperioden;

6. der zweisträngigen Ausrichtung der Umweltpolitik: Einsparung von Ressourcen und Abbau von Umweltbelastungen;

7. dem interaktiven partizipativen Ansatz bei der Entwicklung des Plans durch Beteiligung aller Akteurs- bzw. Zielgruppen;

8. der Organisation eines Systems einer periodischen Evaluation des Planvollzugs und der entsprechenden Fortschreibung bzw. Revision des Plans.

Am Ansatz des NEPP's ist aus Sicht des Autors folgendes hervorzuheben:

1. Trotz wissenschaftlicher Unsicherheiten bezüglich der Verarbeitungskapazitäten werden quantitative Zielvorgaben für die Reduktion von Umweltbelastungen und Stoffverbräuchen auf allen Ebenen gesetzt, die aber offen sind für Revisionen aufgrund neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse, die im Verlaufe der Planperiode erzielt werden.

2. Anders als bei der Festlegung des Reduktionsziels für CO2 in der Bundesrepublik Deutschland benennt der Plan zeitlich gestaffelte Zwischenziele und selektiert die dazu notwendigen bereichsspezifischen Maßnahmen. Er definiert also Schritte und Maßnahmen zur Erreichung der Reduktionsziele. Durch die Vorgabe langfristiger Ziele und die zeitliche Staffelung von Zwischenzielen werden den Zielgruppen zeitliche Spielräume angeboten, ihre notwendigen Anpassungsreaktionen zu planen.

3. Der NEPP verkennt nicht, daß auf dem Wege zu einer zukunftsfähigen Entwicklung Kompromisse bzw. Abwägungen zwischen ökologischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Belangen erforderlich sind und berücksichtigt dies durch eine langfristige, zeitlich gestaffelte Planung in bezug auf zu erreichende Zwischenziele und realisierbare Maßnahmen.

4. Der NEPP verfolgt keinen top-down-approach, sondern setzt durch Beteiligung aller relevanten Gruppen (target groups) bei der Planentwicklung und dem -vollzug auf Kooperation und gemeinsames Verständnis von Umweltproblemen und Lösungswegen. Es wird darin der einzig mögliche Weg gesehen, Akzeptabilität seitens der Betroffenen zu erreichen.

5. Es verbleibt aber die Frage, ob sich die niederländische Vorgehensweise bei der Entwicklung des NEPP, die man als einen Prozeß des networking und consensus building beschreiben kann, in andere kulturelle Traditionen und institutionelle Rahmenbedingungen übertragen läßt.

Anmerkung:

Der NEPP und seine Fortschreibungen werden durch das Ministry of Housing, Physical Planning and Environment auch in englischer Sprache veröffentlicht ebenso wie die wissenschaftlichen Evaluationen des NEPP (National Environmental Outlooks), die vom National Institute of Public Health and Environmental Protection veröffentlicht werden.

Bibliographische Angaben:

Ministry of Housing, Physical Planning and Environment, Department for Information and International Relations (ed.): National Environmental Policy Plan "To Choose or to lose". SDU Publishers: Den Haag 1989. ISBN 90-12-06258-6.

Ministry of Housing, Physical Planning and Environment, Department for Information and International Relations (ed.): The Netherlands' National Environmental Policy Plan 2 "The environment: today's touchstone". SPU Publishers: Den Haag 1993. ISBN 90-399-0663-7